Patente: Microsoft und Apple verklagen Google

 

Ein Konsortium bestehend aus Apple, Microsoft, Blackberry, Ericsson und Sony hat Google sowie eine Reihe von Herstellern, die Android-basierte Smartphones bauen, mit einer Klagewelle überzogen.

Der Vorwurf: Sie sollen Patente illegal nutzen, die dem Rockstar-Konsortium gehören. Auf welche Summe sich der mögliche Schaden beläuft, ist nicht bekannt. Schaut man aber, wer von der Gruppe um Apple und Microsoft noch vor den Richter gezogen wird, ist klar, worum es eigentlich geht: der Rest der Mobilfunkwelt gegen Android. Denn neben Google stehen in der Klageschrift Asustek, HTC, Huawei, LG, Samsung, Pantech und ZTE – allesamt Hersteller von Android-basierten Smartphones.

Die Patente, die jetzt verhandelt werden sollen, betreffen laut dem Wall Street Journal Designs und Funktionen in Smartphones, die in Klagen gegen die einzelnen Smartphone-Hersteller münden, aber auch Kernelemente der von Google eingesetzten Suchtechnologie, die in einer juristischen Auseinandersetzung mit dem IT-Giganten zusammenfließen. Sie stammen aus dem Nachlass von Nortel, den die eigens dafür zusammengekommene Rockstar-Gruppe 2011 für 4,5 Milliarden Dollar erworben und dabei Google mit dem Angebot von 4,4 Milliarden Dollar ausgestochen hatte. Das Nortel-Portfolio umfasst rund 6.000 Patente.

Der Rest gegen Android

Der Mega-Deal war vom US-Justizministerium seinerzeit nur unter der Voraussetzung abgenickt worden, dass die Patente zu fairen Konditionen an die Konkurrenz lizensiert werden. Wie die Zeitung berichtet, gibt es die Vereinbarung aber nur zwischen Apple und Microsoft auf der einen und der Behörde auf der anderen Seite. Das Rockstar-Konsortium formte sich kurz danach im laufenden Bieterstreit. Noch dazu soll es sich bei den Patenten nicht um Standards handeln, die als Basistechniken jedem Hersteller zu nachvollziehbaren Bedingungen angeboten werden müssen.

Zu dem Rechtsstreit will sich von den Beteiligten niemand äußern. Zu groß ist die Gefahr, einzelne Teile Tafelsilbers am Ende abgeben zu müssen. Die Auseinandersetzung könnte Branchenkennern zufolge epische Ausmaße annehmen. Immerhin dominiert das Android-Betriebssystem dreiviertel des Smartphone-Marktes. Das was übrig bleibt, müssen sich andere Hersteller, inklusive Apple mit iOS und Blackberry untereinander aufteilen. Der Konflikt birgt also ausreichend Zündstoff. Nur Rockstar-CEO John Veschi erklärte gegenüber der US-Zeitung, das Konsortium habe sich entschlossen zu klagen. "Das hat nichts mit Apple oder Microsoft alleine zu tun."

Dass Google das umfangreiche Patent-Portfolio nicht bekam, war wohl mit ein Grund, warum der Suchmaschinenriese kurze Zeit später Motorola für mehr als zwölf Milliarden Dollar übernahm. Auch Motorola hortet einen großen Schatz an Patenten und man darf davon ausgehen, dass Google sie sich auch als Waffe unter den Nagel riss, um irgendwann einmal gegen Rockstar gewappnet zu sein. Dieser Fall scheint jetzt einzutreten.